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Beteiligung an den Integrationsratswahlen mehr als verdoppelt!

Pressemitteilung vom 27. Mai 2014

Am 25. Mai 2014 haben 276.228 Migrantinnen und Migranten in 101 Kommunen ihren Integrationsrat gewählt. 2010 belief sich die Zahl der Wählerinnen und Wähler in 102* Kommunen auf rund 130.000.

Diese Steigerung ist unter anderem der Verbesserung der gesetzlichen Rahmen-bedingungen zu verdanken. Dies gilt insbesondere für die Ausweitung des Kreises der Wahlberechtigten: Waren 2010 1.156.000 Migrantinnen und Migranten wahlberechtigt, so waren jetzt mehr als 2 Mio. Migrantinnen und Migranten aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Es erhöhte sich die Zahl der Wahlberechtigten um 73 %, die Zahl der Wählerinnen und Wähler stieg jedoch um rund 114 %.

Als Beispiel kann hier die Stadt Bonn genannt werden. Hier lag die Wahlbeteiligung 2010 bei 7,7 % (32.300 Wahlberechtigte zu 2.500 Wählern). Diesmal erhöhte sich die Wahlbeteiligung auf 22 %. Von den 57.500 Wahlberechtigten haben 12.600 ihre Stimme abgegeben. Während die Zahl der Wahlberechtigten um den Faktor 1,8 gestiegen ist, hat sich die Zahl der Wähler in Bonn verfünffacht.

Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates Nordrhein-Westfalen, zeigte sich vor diesem Hintergrund zufrieden mit dem Wahlergebnis und bedankte sich bei den Wählerinnen und Wählern und den 3.700 Kandidatinnen und Kandidaten.

Dieses Mal waren sowohl die Eingebürgerten als auch Kinder ausländischer Eltern, die durch Geburt die deutsche Staatsbürgerschaft erhielten, wahlberechtigt. Diese Erweiterungen haben dazu geführt, dass nun auch (Spät-)Aussiedler und Aussiedlerinnen zum Kreis der Wahlberechtigten gehörten.

„Ohne die bürokratische Hürde für die Eingebürgerten mit ausschließlich deutscher Staatsbürgerschaft, sich ins Wählerverzeichnis eintragen lassen zu müssen, wäre die Wahlbeteiligung noch deutlich höher ausgefallen“, sagte Tayfun Keltek.

Auch die Zusammenlegung des Wahltermins mit den Kommunalwahlen und die Tatsache, dass in vielen Kommunen der Integrationsrat im selben Wahllokal gewählt werden konnte, hatte eine positive Wirkung auf die Wahlbeteiligung, die im Landesdurchschnitt bei 14 % und damit um fast vier Prozentpunkte über 2010 liegt.

Allerdings hatten es Kandidatinnen und Kandidaten nicht leicht, sich selbst und ihre Wahlprogramme gebührend bekannt zu machen. Fehlende finanzielle Mittel und strukturelle Einbindung sind hierfür die Gründe. Parteinahe Listen konnten diese Defizite am besten ausgleichen. Auch waren ihre politischen Inhalte von den Wählerinnen und Wählern über die Parteinamen zu identifizieren.

Genauere Daten zu Herkunft, Geschlecht, Alter und Beruf der gewählten Migranten-vertreterinnen und -vertreter werden erhoben und veröffentlicht.

Für Rückfragen steht Ihnen der Landesintegrationsrat NRW unter der Rufnummer 0211-994160 gerne zur Verfügung. 

* Als 102. Kommune wählte die Stadt Olpe am 26.10.2014 den Integrationsrat.


»Liste der Wahlbeteiligung in den Kommunen
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